Ganz oben in Lippe

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Nah bei den Menschen  -   zielorientiert !

Herzlich willkommen

Das Kalletal ist die nördlichste Gemeinde des Kreises Lippe und hat gut 14.000 Einwohner. Für diese Bürgerinnen und Bürger machen wir sozialdemokratische Politik.

Auf diesen Seiten möchten wir uns Ihnen vorstellen - von den handelnden Personen bis zur politischen Programmatik.

Wir freuen uns natürlich über Anregungen und Kritik. Schreiben Sie uns!

Viel Spaß beim Surfen wünscht Ihr
Manfred Rehse
Vorsitzender des SPD-Gemeindeverbandes Kalletal

Termine

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Aktuelles der SPD-Bundestagsfraktion

StVO-Novelle: Kompromiss zu Bußgeldern

Nach monatelangem Ringen hat sich die Verkehrsministerkonferenz heute auf einen Kompromiss zu einer Reform des Bußgeldkatalogs geeinigt. Alle bereits im letzten Jahr beschlossenen unstrittigen Bußgelder können rechtssicher umgesetzt werden. Ein Fahrverbot bereits bei niedrigeren Tempoverstößen wird es nicht geben, allerdings werden die Bußgelder bei Geschwindigkeitsverstößen deutlich erhöht. Die StVO-Novelle musste wegen eines Formfehlers neu verhandelt werden, erklären Elvan Korkmaz-Emre und Kirsten Lühmann.

Sachgrundlose Befristung: Koalitionsvertrag muss jetzt endlich umgesetzt werden

SPD und CDU/CSU haben im Koalitionsvertrag vereinbart, sachgrundlose Befristungen und Kettenbefristungen einzuschränken. Nun hat Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales, einen Gesetzentwurf dazu vorgelegt. Besonders in der aktuellen durch die Corona-Pandemie geprägten Situation benötigen Menschen Sicherheit im Beruf. Eine Eindämmung sachgrundloser Befristung ist überfällig, erklären Kerstin Tack und Gabriele Hiller-Ohm.

Pkw-Maut: Abschlussbericht bemängelt Risikoabwägung im Verkehrsministerium

Die Fraktionen von SPD und CDU/CSU haben den Oppositionsparteien heute ihre Bewertung der Ergebnisse des Untersuchungsausschusses zur Pkw-Maut vorgelegt. Der Bericht kritisiert zahlreiche Vorgänge im von Andreas Scheuer geführten Verkehrsministerium, sagt Kirsten Lühmann.

Für die Stärkung des Mieterschutzes ist der Bund zuständig

Wohnen muss für alle bezahlbar sein. Daran muss sich jede Mietenpolitik messen lassen. Die SPD-Bundestagsfraktion versteht sich ganz klar als Partei der Mieterinnen und Mieter und arbeitet weiter daran, einen starken Schutz zu organisieren. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist klar: Dies ist jetzt Aufgabe des Bundes, erklärt Michael Groß.

Haushalt 2021

Nach der Einbringung des Haushaltes am 25.02. hat der Rat in seiner Ratssitzung am 25.03. den Haushalt 2021 der Gemeinde Kalletal fast einstimmig verabschiedet. Die 4 Wochen haben die Kommunalpolitiker genutzt, um in Klausurtagungen mit der Verwaltung und dem Bürgermeister viele Details zu besprechen und zu klären. In 2 Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses haben dann die Politiker ihre Ansichten ausgetauscht, Anträge gestellt und ihre Positionen festgemacht, sodass über die von der Verwaltung vorgelegten Beschlussvorlagen gestern ohne weitere Aussprache und das sonst übliche ohne Verlesen von Haushaltsreden zügig abgestimmt wurde. So konnte die Dauer der Sitzung – auch um der besonderen Corona-Lage in Kalletal Rechnung zu tragen -  deutlich verkürzt werden. Hier die Haushaltsrede von Manfred Rehse, dem Vorsitzenden der SPD Fraktion im Rat der Gemeinde Kalletal. Hier finden Sie die Beratungsergebnisse.

Aktuelles

Jürgen Berghahn und Kalletaler SPD spenden 150 FFP2-Masken an die Ausgabestelle Kalletal  

Kalletal. 150 FFP2-Masken werden im Rahmen einer Spende vom SPD-Landtagsabgeordnete Jürgen Berghahn und der SPD Kalletal an die Kalletaler Ausgabestelle der Tafel Ostlippe überreicht.

Auch bei der Ausgabestelle in Kalletal hat sich seit der Corona-Pandemie viel verändert. Heidi van den Berg und ihr Team von knapp 30 Helferinnen und Helfern „tun alles, damit wir nicht schließen müssen!“ Wie anstrengend und aufwändig das aber inzwischen ist, davon hat sich Jürgen Berghahn bei der Übergabe der Spende ein Bild machen können.

Kalldorfer SPD zieht Bilanz

Trotz Corona 2020 ein Jahr mit vielen Aktivitäten
Kalldorf: Auch wenn wegen Corona fast alle Sitzungen und Treffen ausfallen mussten, war 2020 für die Kalldorfer SPD kein verlorenes Jahr. Die Initiativen für das Schwerpunktprogramm Umwelt- und Naturschutz konnten mit Unterstützung der Gemeinde und der Vereinsgemeinschaft auf den Weg gebracht oder umgesetzt werden.