SPD

Ganz oben in Lippe

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Nah bei den Menschen  -   zielorientiert !

Herzlich willkommen

Das Kalletal ist die nördlichste Gemeinde des Kreises Lippe und hat gut 14.000 Einwohner. Für diese Bürgerinnen und Bürger machen wir sozialdemokratische Politik.

Auf diesen Seiten möchten wir uns Ihnen vorstellen - von den handelnden Personen bis zur politischen Programmatik. Wir freuen uns natürlich über Anregungen und Kritik. Schreiben Sie uns!

Viel Spaß beim Surfen wünscht Ihr
Manfred Rehse
Vorsitzender des SPD-Gemeindeverbandes Kalletal

Haushaltsrede

Rede vom 2.3.2023 Manfred Rehse, Fraktionsvorsitzender

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Aktuelles der SPD-Bundestagsfraktion

Mehr Sicherheit für Beschäftigte in der Wissenschaft

Die Ampelkoalition hat sich auf Eckpunkte zur Novelle des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes geeinigt. Das Ergebnis bringt viele notwendige Verbesserungen für die Beschäftigten in der Wissenschaft. Mehr als 80 Prozent des wissenschaftlichen Personals an den Hochschulen ist befristet beschäftigt. Die Vertragslaufzeiten liegen meist unter 20 Monaten und verschärfen die unsichere Beschäftigungssituation massiv, sagt Carolin Wagner.

„Der Ausbau der Schiene muss schneller werden“

In der aktuellen Folge des Podcasts "Lage der Fraktion" ist Dorothee Martin, die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, zu Gast. Sie erklärt, warum das neue Deutschlandticket revolutionär ist, wie der öffentliche Nahverkehr und die Bahn attraktiver werden können – und wie Verkehrsminister Wissing die Klimaziele schneller erreicht.

Stärkung der Patientenrechte in Deutschland

Nach jahrelangen politischen Auseinandersetzungen wird die UPD nun endlich zum 1.1.2024 in eine unabhängige Stiftung unter maßgeblicher Beteiligung der Patientenvertretung überführt. Damit bekommt die UPD eine Struktur, die einerseits Kontinuität schafft und andererseits eine Beratung der Patientinnen und Patienten ohne die Einflussnahme Dritter ermöglicht. Die Koalition löst damit ein Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein und leistet so einen erheblichen Beitrag zur Stärkung der Patientenrechte in Deutschland, erklären Heike Baehrens und Martina Stamm-Fibich.

Blutspendeverbot für Männer, die Sex mit Männern haben, und für Trans-Personen wird abgeschafft

Im Zusammenhang mit dem Gesetz zur Gründung einer Stiftung Unabhängige Patientenberatung Deutschland wird heute auch eine Neuregelung des Transfusionsgesetzes beschlossen. Zukünftig muss die Bundesärztekammer bei der Formulierung der Richtlinien zur Blutspende sicherstellen, dass keine Person aufgrund ihrer sexuellen Orientierung diskriminiert wird. Darüber hinaus wird ermöglicht, dass Spendetermine auch von Ferne unter dem Einsatz telemedizinischer Verfahren durch eine ärztliche Person betreut werden können, sagt Heike Engelhardt.

Aktuelles

Einladung zu Informations- und Gedankenaustausch auf Augenhöhe

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

wir laden unsere Mitglieder und alle am politischen Tagesgeschehen Interessierte herzlich zu einer Informationsveranstaltung ein, um unseren Landtagskandidaten Alexander Baer persönlich kennen zu lernen und um mit Ihnen ins Gespräch zu kommen.

Uns interessieren Ihre Fragen, Wünsche und besonders Ihre Anregungen, die wir gerne aufnehmen, beantworten und bearbeiten möchten oder weitergeben werden.

Wir wollen auch auf aktuelle Themen eingehen und freuen uns auf Sie.

Weiterführend die komplette Einladung als PDF.