Ganz oben in Lippe

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Nah bei den Menschen  -   zielorientiert !

Herzlich willkommen

Das Kalletal ist die nördlichste Gemeinde des Kreises Lippe und hat gut 14.000 Einwohner. Für diese Bürgerinnen und Bürger machen wir sozialdemokratische Politik.

Auf diesen Seiten möchten wir uns Ihnen vorstellen - von den handelnden Personen bis zur politischen Programmatik. Wir freuen uns natürlich über Anregungen und Kritik. Schreiben Sie uns!

Viel Spaß beim Surfen wünscht Ihr
Manfred Rehse
Vorsitzender des SPD-Gemeindeverbandes Kalletal

Statement

zur Gründung eines kommunalen medizinischen Versorgungszentrums (kMVZ) in Kalletal auf dem Gelände der alten Ziegelei

Brief an den Bürgermeister

Brief als PDF

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mit Terminen und wichtigen Informationen

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Termine

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Aktuelles der SPD-Bundestagsfraktion

Startschuss für die Olympischen Spiele

Der europäische Sportsommer geht in die nächste Runde: Morgen beginnen mit der Eröffnungsfeier an der Seine die Olympischen Spiele in Paris. Wir wünschen den deutschen Athletinnen und Athleten viel Erfolg und hoffen auf unvergessliche Sportmomente, sagt Sabine Poschmann.

Wir stärken die IT-Sicherheit in Verwaltung und Wirtschaft

Das Kabinett hat heute den von Nancy Faeser vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie (Network Information Security) und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung beschlossen. Mit dem Gesetz wird die europäische NIS-2-Richtlinie in deutsches Recht umgesetzt und der Kreis der Unternehmen, die Risikomanagementmaßnahmen im Bereich der IT-Sicherheit und Meldepflichten bei IT-Sicherheitsvorfällen zu erfüllen haben, signifikant erweitert, erklärt Daniel Baldy.

Wir schützen die Demokratie vor Verfassungsfeinden

Grundgesetzänderung das Bundesverfassungsgericht vor möglichen Angriffen von Verfassungsfeinden noch besser zu schützen. Dazu werden grundlegende Strukturen des Bundesverfassungsgerichtes, die bislang einfachgesetzlich geregelt sind, in das Grundgesetz aufgenommen. Es handelt sich konkret um den Status des Gerichts, die Amtszeit der Richter (12 Jahre), die Altersgrenze der Richter (68 Jahre), die Zahl der Richter (16), die Zahl der Senate (2), Ausschluss der Wiederwahl nach 12 Amtsjahren, die Fortführung der Amtsgeschäfte bis zur Wahl des Nachfolgers, die Bindungswirkung der Entscheidungen des Gerichts und die Geschäftsordnungsautonomie. Außerdem ergänzen wir im Grundgesetz eine Öffnungsklausel für eine Regelung, falls bei der Wahl in einem Wahlgremium (Bundestag beziehungsweise Bundesrat) keine Mehrheit für einen Kandidaten oder eine Kandidatin zustande kommt. Von dieser Öffnungsklausel machen wir zugleich Gebrauch: Wir regeln in einem Gesetz, dass das Wahlrecht im Falle einer Blockade in einem Wahlorgan nach einer bestimmten Frist auch vom anderen Organ ausgeübt werden kann, sagt Johannes Fechner.

Mehr Rechtsicherheit und Schutz im zivilen Luftverkehr

Das Kabinett hat heute den Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Luftsicherheitsgesetzes beschlossen. Künftig macht sich strafbar, wer sich ohne Berechtigung Zugang zur Luftseite eines Flughafens verschafft. Darüber hinaus bekommt mit dem beschlossenen Entwurf die Gebührenbemessung an den einzelnen Flughäfen eine rechtssichere Grundlage, erklärt Peggy Schierenbeck.

Aktuelles

Einladung zu Informations- und Gedankenaustausch auf Augenhöhe

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

wir laden unsere Mitglieder und alle am politischen Tagesgeschehen Interessierte herzlich zu einer Informationsveranstaltung ein, um unseren Landtagskandidaten Alexander Baer persönlich kennen zu lernen und um mit Ihnen ins Gespräch zu kommen.

Uns interessieren Ihre Fragen, Wünsche und besonders Ihre Anregungen, die wir gerne aufnehmen, beantworten und bearbeiten möchten oder weitergeben werden.

Wir wollen auch auf aktuelle Themen eingehen und freuen uns auf Sie.

Weiterführend die komplette Einladung als PDF.