In Lippe ganz oben!

Nah bei den Menschen - zielorientiert !

Aktuelles

Haushaltsrede 2024  

Von Manfred Rehse

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, lieber Mario, werte Verwaltungsleiter- und Leiterinnen, liebe Kolleginnen und Kollegen des Rates, sehr geehrte Damen und Herren,

hinter uns liegt mal wieder ein Krisenjahr, welches wir – nur für uns in Deutschland, NRW, Lippe/OWL und Kalletal betrachtet – gut bis sehr gut gemeistert haben. Ich vergesse dabei nicht, was in Israel, in Palästina, in der Ukraine, in Europa, in Argentinien oder im Rest der Welt geschehen ist aber darauf haben wir keinen Einfluss. Umgekehrt wiederum spielt das alles schon eine sehr große Rolle, spüren oder erfahren wir doch alle, dass die vielen Krisen auf unserem Planeten und deren Auswirkungen unmittelbar Einfluss auf uns, unser Leben, unser Land und unsere Umwelt haben oder haben werden.

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Die neue Kalletal App ist da

Veröffentlicht am: 15.02.2024

Die Kalletal App ist der digitale Begleiter für Anliegen und Aktivitäten der Bürger*innen im Kalletal. Das Ziel ist es, eine breite Palette digitaler Dienste gebündelt anzubieten - das gibt es so zusammen nur in dieser App. Dabei werden bereits bewährte Lösungen integriert und neue Funktionen entwickelt, um die Bedürfnisse der Einwohner*innen im Kalletal noch besser zu erfüllen.

Weitere Infos

Aktuelles aus der Bundestagsfraktion

Wir stehen klar an der Seite der Beschäftigten

Die aktuelle Lage in der Automobilindustrie ist sehr herausfordernd. Deshalb hat die Koalition bereits zahlreiche Maßnahmen auf den Weg gebracht, um die Standortbedingungen zu verbessern. Klar ist: Wir dürfen uns in dieser Lage nicht auf Kosten der Beschäftigten sanieren.

Stabile und gerechte Rente auch in Zukunft

Die Rentenkommission hat mehr erreicht als einzelne Reformvorschläge. Sie hat einen tragfähigen Konsens für die Zukunft der Alterssicherung in Deutschland gefunden. Das ist ein starkes Signal: Die gesetzliche Rente bleibt das Fundament der Alterssicherung. Sie soll auch künftig verlässlich, bezahlbar und generationengerecht sein.

Für eine moderne, leistungsfähige Infrastruktur

Mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz (IZG) wollen wir dringend notwendige Sanierungen sowie den Aus- und Neubau von Schienen, Straßen, Wasserstraßen und Energieprojekten deutlich beschleunigen. So können wir auch die Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur schneller wirksam einsetzen.  

Reallabore: Innovationen in der Praxis testen

Deutschland als Innovations- und Forschungsstandort stärken, mehr Freiräume schaffen: das Bundeserprobungsgesetz wurde verabschiedet. 

Verkehrsprojekte werden schneller geplant und genehmigt

Mit dem heute beschlossenen Infrastruktur-Zukunftsgesetz werden Verkehrsprojekte effizienter und schneller geplant und genehmigt. Das gilt für den Bau neuer Schienenwege, der Sanierung von maroden Brücken und dem schnellen Wiederaufbau von Verkehrswegen nach Naturkatastrophen.

NRWSPD

NRWSPD - die SPD in Nordrhein-Westfalen

»Grünes Licht für Industriestrompreis ist ein wichtiges Signal für NRW«

Die EU-Kommission hat die Pläne der Bundesregierung für einen Industriestrompreis am heutigen Donnerstag gebilligt. Achim Post, NRWSPD-Vorsitzender, zur EU-Genehmigung.

Vier Städte, viele Gespräche und eine Mission: NRW wieder gerecht machen!

Vom Deutschen Fußballmuseum in Dortmund über ein Automuseum in Bielefeld bis hin zum historischen Klärwerk in Krefeld: Der Mitgliederdialog der NRWSPD mit dem Spitzenkandidaten Jochen Ott fand bewusst nicht in […]

Unsere Landesliste für die Landtagswahl 2027

Listenplatz Name Ergebnis 1 Jochen Ott 96,2% 2 Sarah Philipp 95,6% 3 André Stinka 96,0% 4 Lena Teschlade 96,6% 5 Gordan Dudas 96,6% 6 Ina Blumenthal 97,0% 7 Frank Müller […]

So war die Landesdelegiertenkonferenz der NRWSPD

NRWSPD stellt Liste für Landtagswahl auf: Jochen Ott mit 96,2 Prozent gewählt Der Countdown zur Wahl hat offiziell begonnen: Am Samstag, den 13. Juni 2026 haben über 200 Delegierte im […]

»Erfolgsaussichten eines Verbotsverfahrens überwiegen die damit verbundenen Risiken«

NRWSPD-Generalsekretär Frederick Cordes zum GFF-Gutachten zur Verfassungswidrigkeit der AfD