SPD-Kalletal

In Lippe ganz oben!

Nah bei den Menschen - zielorientiert !

Aktuelles

Haushaltsrede 2024  

Von Manfred Rehse

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, lieber Mario, werte Verwaltungsleiter- und Leiterinnen, liebe Kolleginnen und Kollegen des Rates, sehr geehrte Damen und Herren,

hinter uns liegt mal wieder ein Krisenjahr, welches wir – nur für uns in Deutschland, NRW, Lippe/OWL und Kalletal betrachtet – gut bis sehr gut gemeistert haben. Ich vergesse dabei nicht, was in Israel, in Palästina, in der Ukraine, in Europa, in Argentinien oder im Rest der Welt geschehen ist aber darauf haben wir keinen Einfluss. Umgekehrt wiederum spielt das alles schon eine sehr große Rolle, spüren oder erfahren wir doch alle, dass die vielen Krisen auf unserem Planeten und deren Auswirkungen unmittelbar Einfluss auf uns, unser Leben, unser Land und unsere Umwelt haben oder haben werden.

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Die neue Kalletal App ist da

Veröffentlicht am: 15.02.2024

Die Kalletal App ist der digitale Begleiter für Anliegen und Aktivitäten der Bürger*innen im Kalletal. Das Ziel ist es, eine breite Palette digitaler Dienste gebündelt anzubieten - das gibt es so zusammen nur in dieser App. Dabei werden bereits bewährte Lösungen integriert und neue Funktionen entwickelt, um die Bedürfnisse der Einwohner*innen im Kalletal noch besser zu erfüllen.

Weitere Infos

Aktuelles aus der Bundestagsfraktion

Zulassungsstopp bei Integrationskursen abgewendet

Es wird künftig keine pauschalen Ablehnungen mehr für freiwillige Integrationskursteilnehmer geben. Stattdessen haben wir eine kontingentierte Öffnung für freiwillige Teilnahmen vor allem für ukrainische Geflüchtete und Unionsbürger, die wieder in Arbeit kommen sollen, erreicht. Für Personen im Asylverfahren stehen die Erstorientierungskurse als Integrationsangebot zur Verfügung, die ab November erheblich ausgebaut werden, erklären Sebastian Fiedler und Hakan Demir.

Städtebauförderung ist mehr als neue Plätze oder sanierte Gebäude

Die Städtebauförderung ist seit Jahrzehnten ein echtes Erfolgsmodell und eines der wichtigsten Instrumente für die Entwicklung unserer Städte und Gemeinden, sagt Hendrik Bollmann.

Mehr Schutz vor häuslicher Gewalt

Mit der Reform des Gewaltschutzgesetzes wollen wir wie in Spanien die Anzahl an Femiziden deutlich senken. Deshalb führen wir die elektronische Aufenthaltsüberwachung mit Fußfesseln ein – sie warnt Betroffene in Echtzeit, wenn Annäherungsverbote nicht eingehalten werden. So kann die Polizei eingreifen, bevor es zu spät ist, sagt Carmen Wegge.

Frauen schützen - Täter in die Pflicht nehmen

Wir haben das Gewaltschutzgesetz beschlossen und stärken den Schutz von Frauen vor Gewalt. Wir führen wir die elektronische Fußfessel ein und stärken die Täterarbeit, also die Prävention.

Barrieren abbauen - Gleichberechtigte Teilhabe für alle

Inklusion ist ein Menschenrecht, und Barrierefreiheit nutzt der gesamten Gesellschaft. Der Gesetzentwurf zum Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) bringt hier wichtige Verbesserungen. Damit setzen wir auch die UN-Behindertenrechtskonvention weiter um. 

NRWSPD

NRWSPD - die SPD in Nordrhein-Westfalen

Frederick Cordes: »Vorwürfe zeichnen ein erschütterndes Bild über die Zustände im Ministerium«

Frederick Cordes zu den Spiegel-Enthüllungen zu Machtmissbrauchvorwürfen im Scharrenbach-Ministerium

Frederick Cordes: »Erklärung der Ministerin entkräftet die Vorwürfe nicht«

Frederick Cordes zur veröffentlichten Stellungnahme von Ministerin Scharrenbach

Frederick Cordes: »Wüst duckt sich weg, während im Ministerium Menschen unter Druck zusammenbrechen«

In der Plenarsitzung des nordrhein-westfälischen Landtags am 20.03.2026 hat die SPD-Fraktion Ministerpräsident Wüst aufgefordert, zu den schwerwiegenden Anschuldigungen gegen Landesministerin Ina Scharrenbach Stellung zu beziehen, die in einer Spiegel-Recherche am 19.03.2026 veröffentlich wurden. Der Ministerpräsident verzichtete darauf, das Wort zu ergreifen. Frederick Cordes, Generalsekretär der NRWSPD dazu.

»Berufstätige Familien profitieren von vereinbarten Entlastungen«

Die Bundesregierung hat sich im Rahmen des Koalitionsausschusses am Wochenende (11. und 12.04.2026) auf Entlastungen für Bürgerinnen und Bürger sowie verschiedene Reformvorhaben geeinigt. Jochen Ott, designierter Spitzenkandidat der NRWSPD für die Landtagswahl 2027, zu den Ergebnissen.

»Grünes Licht für Industriestrompreis ist ein wichtiges Signal für NRW«

Die EU-Kommission hat die Pläne der Bundesregierung für einen Industriestrompreis am heutigen Donnerstag gebilligt. Achim Post, NRWSPD-Vorsitzender, zur EU-Genehmigung.