SPD-Kalletal

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Aktuelles

Haushaltsrede 2024  

Von Manfred Rehse

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, lieber Mario, werte Verwaltungsleiter- und Leiterinnen, liebe Kolleginnen und Kollegen des Rates, sehr geehrte Damen und Herren,

hinter uns liegt mal wieder ein Krisenjahr, welches wir – nur für uns in Deutschland, NRW, Lippe/OWL und Kalletal betrachtet – gut bis sehr gut gemeistert haben. Ich vergesse dabei nicht, was in Israel, in Palästina, in der Ukraine, in Europa, in Argentinien oder im Rest der Welt geschehen ist aber darauf haben wir keinen Einfluss. Umgekehrt wiederum spielt das alles schon eine sehr große Rolle, spüren oder erfahren wir doch alle, dass die vielen Krisen auf unserem Planeten und deren Auswirkungen unmittelbar Einfluss auf uns, unser Leben, unser Land und unsere Umwelt haben oder haben werden.

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Die neue Kalletal App ist da

Veröffentlicht am: 15.02.2024

Die Kalletal App ist der digitale Begleiter für Anliegen und Aktivitäten der Bürger*innen im Kalletal. Das Ziel ist es, eine breite Palette digitaler Dienste gebündelt anzubieten - das gibt es so zusammen nur in dieser App. Dabei werden bereits bewährte Lösungen integriert und neue Funktionen entwickelt, um die Bedürfnisse der Einwohner*innen im Kalletal noch besser zu erfüllen.

Weitere Infos

Aktuelles aus der Bundestagsfraktion

Potenzial von Netzpaket und EGG-Novelle effektiv nutzen

Mit den in die Verbändeanhörung gegangen Gesetzen gilt es ein Ausbauziel von mindestens 80 Prozent Anteil Erneuerbare Energien am Stromverbrauch bis 2030 verlässlich und planbar zu erreichen. So haben wir es im Koalitionsvertrag vereinbart. Gerade in Zeiten massiver Energiekrisen und Hitzewellen brauchen wir mehr Erneuerbare und mehr Anreize. Neu gesetzte regulatorische Hemmnisse sind hiermit unvereinbar, erklärt Nina Scheer.

Medienvielfalt stärken, Kooperation ermöglichen

Mehr Zusammenarbeit und vor allem mehr Vielfalt: Die 12. Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen schafft völlig neue Möglichkeiten für Medienanbieter, ohne dabei die redaktionelle Unabhängigkeit zu gefährden, sagen Martin Rabanus und Mahmut Özdemir.

Wer betrügt, schadet nicht einem abstrakten Staat, sondern dem Gemeinwesen

Die Bundesregierung will härter gegen Steuerbetrüger vorgehen. Finanzminister Lars Klingbeil und Justizministerin Stefanie Hubig haben dazu einen Aktionsplan vorgestellt. Für die SPD-Fraktion ein Schritt zu mehr Gerechtigkeit.

Mehr Konsequenz im Kampf gegen Steuerbetrug

Steuerbetrug soll in Zukunft stärker bekämpft werden. Der vorgestellte Aktionsplan setzt auf höhere Strafen, bessere Kontrollen und mehr Möglichkeiten, illegal erlangtes Vermögen zurückzuholen. Es geht um mehr Gerechtigkeit für alle, die ihre Steuern korrekt zahlen, sagt Frauke Heiligenstadt.

Mehr Pragmatismus wagen

Mit den heute im zweiten Entlastungskabinett beschlossenen Maßnahmen bringen wir unser Land ein gutes Stück beim Bürokratieabbau voran. Wir setzen damit den im November eingeschlagenen Weg konsequent fort, streifen selbst auferlegte Fesseln ab, entlasten Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen finanziell und in ihrem Alltag und schaffen mehr Planungssicherheit, sagt Esra Limbacher.

NRWSPD

NRWSPD - die SPD in Nordrhein-Westfalen

So war die Landesdelegiertenkonferenz der NRWSPD

NRWSPD stellt Liste für Landtagswahl auf: Jochen Ott mit 96,2 Prozent gewählt Der Countdown zur Wahl hat offiziell begonnen: Am Samstag, den 13. Juni 2026 haben über 200 Delegierte im […]

»Erfolgsaussichten eines Verbotsverfahrens überwiegen die damit verbundenen Risiken«

NRWSPD-Generalsekretär Frederick Cordes zum GFF-Gutachten zur Verfassungswidrigkeit der AfD

Jochen Ott: »Koalition hat Elfmeterschießen gewonnen«

Am 02.07.2026 haben die Vorsitzenden der Berliner Regierungskoalition umfassende Reformpläne vorgestellt, die im Koalitionsausschuss am Tag zuvor geeint wurden. Jochen Ott, NRWSPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2027, zu den Berliner Reformplänen.

Jochen Ott »Wer Steuern hinterzieht, stiehlt von uns allen«

Am 16.07.2026 haben Bundesfinanzminister Lars Klingbeil und Bundesjustizministerin Stefanie Hubig einen Aktionsplan zur Bekämpfung von Steuer- und Finanzkriminalität vorgestellt. Dazu erklärt Jochen Ott, NRWSPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2027:

Jochen Ott: »Vergessen ist keine Option«

NRWSPD-Spitzenkandidat, Bundesminister der Verteidigung und stellvertretender Vorsitzender der Friedrich-Ebert-Stiftung zur Übergabe der Gestapo-Kartei von Ernst von Harnack an die Friedrich-Ebert-Stiftung