Haushaltsrede 2024
von Manfred Rehse
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, lieber Mario, werte Verwaltungsleiter- und Leiterinnen, liebe Kolleginnen und Kollegen des Rates, sehr geehrte Damen und Herren,
hinter uns liegt mal wieder ein Krisenjahr, welches wir – nur für uns in Deutschland, NRW, Lippe/OWL und Kalletal betrachtet – gut bis sehr gut gemeistert haben. Ich vergesse dabei nicht, was in Israel, in Palästina, in der Ukraine, in Europa, in Argentinien oder im Rest der Welt geschehen ist aber darauf haben wir keinen Einfluss. Umgekehrt wiederum spielt das alles schon eine sehr große Rolle, spüren oder erfahren wir doch alle, dass die vielen Krisen auf unserem Planeten und deren Auswirkungen unmittelbar Einfluss auf uns, unser Leben, unser Land und unsere Umwelt haben oder haben werden.
Wir erfahren, sehen und hören, dass viele Dinge geschehen, die uns fassungslos gemacht haben, die wir uns nicht vorstellen konnten oder nicht vorstellen wollten und doch sind sie geschehen. Alles ist geschehen!
Warum sage ich das?
Weil wir nicht verzagen, nicht aufstecken, nicht mutlos sind und auch nicht Mut- oder Planlos werden, sondern wir arbeiten auf unserer kommunalen Ebene ständig daran, das Leben in Kalletal lebens- und liebenswert zu gestalten und vor allen Dingen zukunftsfest zu machen und dafür ist Voraussetzung: Zuversicht, wir bleiben zuversichtlich.
Zuversichtlich wäre ich gern gewesen, wenn das eben nicht so geschehen wäre, wenn es weil hier in Kalletal genügend engagierte, kreative und motivierte Menschen gibt geben würde, die ihr geistiges und empathisches Potenzial für das Gemeinwohl und das Wohlergehen aller Kalletaler und Kalletalerinnen hier im Rat und auch anderswo einbringen und zum Gelingen beitragen würden. Das ist nun nicht so gekommen. Leider. Ein sehr schlechter Tag für Kalletal.
Lassen Sie mich nun zum Haushalt 2024 auch noch ein paar Sätze sagen:
Obwohl wir ein mit einem sogenannten „globalen Minderaufwand“ von 1% bereinigtes Minus von 786.300 € verabschieden, geht es der Gemeinde noch gut, denn die Einnahmeseite sieht dort, wo wir es selbst beeinflusst haben (ich erinnere an die im Dezember 2022 von unserer Listenverbindung mit den Grünen und dem Bürgermeister beschlossene Anhebung der Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer) gut aus. Auf der Ausgabenseite wird es - vor allem durch die Anhebung der Kreisumlage - für uns immer schwieriger gegenzusteuern, weil durch uns nicht beeinflussbar.
Aber der Verwaltung und den Fraktionen sei es gedankt, dass wir mit der heutigen Verabschiedung der Haushaltssatzung für 2024 dafür sorgen, dass es in Kalletal ein kommunales Medizinisches Versorgungszentrum geben wird, dass der Brandschutzbedarfsplan gemäß unseren finanziellen Möglichkeiten eingehalten wird, dass die Lückenschlüsse am Radweg an der B238 Richtung Lemgo endlich geschlossen werden. Wir betreiben die Sanierung auch kleiner, aber wichtiger Wege in den Dörfern, kümmern uns um den Hochwasserschutz, unterstützen die Wasserstoffkooperation mit der Stadt Vlotho und dem Kreis Herford, sorgen für sichere Schulwege und Ortsdurchfahrten, sensibilisieren für Einsparpotentiale von Energie und Wasser, fördern die Nutzung regenerativer Energie ebenso wie den Bau attraktiver Kinderspielplätze.
Und last but not least sanieren wir die GS am Habichtsberg in Langenholzhausen in großem Stil: Dort sparen wir aufgrund der energetischen Verbesserungsmaßnahmen in Zukunft viel Geld und wir schaffen für die Lehrer und Lehrerinnen und ganz besonders für unsere heutigen und zukünftigen Schulkinder ein schickes Gebäude und ein hochmodernes Lernumfeld, in dem gerne und erfolgreich gelehrt und gelernt werden kann.
Wir werden die Lebensqualität für alle Bürgerinnen und Bürger in allen Kalletaler Ortsteilen sichern und peu a peu verbessern und stimmen dem Haushalt 2024 zu.
Wir danken dem Bürgermeister und der Verwaltung für die geleistete Arbeit, unser besonderer Dank richtet sich an Johann Warkentin, Meike Glissmann, Markus Kölling und Jens Hankemeier für die geleistete Arbeit. Unser Dank an den Kämmerer Jens Hankemeier ist allerdings mit einer Bitte und einer gewissen Erwartungshaltung verbunden: Er möge bitte alles Erdenkliche tun und veranlassen, damit wir die Jahresabschlüsse für 2021, 22 und 23 schnellstens testieren lassen können und hoffentlich in diesem Jahr noch vorliegen haben werden.
Mir wäre wichtig, der nächsten Ratsperiode ab Ende 2025 ein sichtbar gut bestelltes Feld übergeben zu können.
Ich bedanke mich für eure/ihre Aufmerksamkeit und wünsche allen ein schönes Osterfest und erholsame Ferien.
Solidarische Grüße
Manfred Rehse