In Detmold viel Neues
Im Kreishaus läuft nicht alles rund. "PPP" und Kindertagesstätten gehören zu den Baustellen. Kreistagsmitglied Dieter Hartwig weiß da mehr.
Knapp 25 Kilometer liegen bekanntlich zwischen Hohenhausen und Detmold – aber die wollen erstmal überbrückt sein. Politik machen bedeutet auch: Informationen weitergeben. Das haben sich die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Hohenhausen gedacht und zu diesem Zweck den Kreistagsabgeordneten Dieter Hartwig eingeladen, um das Neueste aus dem Kreishaus in Detmold zu erfahren.
Großes Thema der Kreispolitik sind seinem Bericht zufolge die sogenannten „PPP-Modelle“. Die drei Ps stehen für Public-Private-Partnership, also öffentliche Belange, die aus der Privatwirtschaft finanziert werden. Dies geschieht in Kürze etwa im Bereich der Straßen im Kreis Lippe. Während der Landrat sich hier durchsetzen konnte und keine Bedenken einer Verquickung von privat und öffentlich hatte, wurde ein PPP-Modell im Bereich Schulen abgelehnt, da einer Studie zufolge die Ersparnisse für die öffentliche Hand zu gering wären.
Ein weiteres Thema im Kreishaus sind die Kindertagesstätten. Der Kreis Lippe nämlich ist unter anderem für die Festlegung der Beitragssätze in diesen Einrichtungen zuständig. Hier scheiterte kürzlich der Antrag der SPD-Fraktion für ein beitragsfreies letztes Kindergartenjahr an der Mehrheit aus CDU und Grünen im Parlament. Obwohl die Erhebung der Elternbeiträge im Kreis Lippe vereinfacht worden ist, hat das KiBiz (Kinderbildungsgesetz) in seiner Gesamtheit für Dieter Hartwig und seine Kollegen noch grundlegende Mängel. Zwar hat die schwarz-grüne Landesregierung erklärt, die Zahl der Plätze für die unter 3-Jährigen spürbar anzuheben, für das Kalletal bedeutet dies aber immerhin noch ein Defizit von 20 Plätzen. Außerdem können die Kindergartenleitungen durch die sich dauernd ändernden Buchungen der Zeitkontingente keine langfristige Personalplanung erstellen – was gerade für den ländlichen Raum bedeutet, dass Personal entlassen werden muss.
Als Fazit war nach den Neuigkeiten aus Detmold festzuhalten: Es gibt noch viel zu tun. Und diese Erkenntnis wurde gleich dazu benutzt, nach vorne zu schauen und die Delegierten für die Europadelegiertenkonferenz am 31. Mai 2008 in der Schlossscheune in Lemgo zu wählen. Dorthin fahren Christine Heidsiek, Petra Fecke und Hermann Schumacher.
